SH Wir haben schon lange keine Partie „Risiko“ mehr gespielt.
JS Ja, Gott sei Dank. Ich erinnere mich an ganz schön viel schlechte Laune.
SH Du hast aber doch mindestens die letzten drei Spiele gewonnen.
JS Wurmt dich das noch?
SH Um ehrlich zu sein, ja. Ziemlich sogar. Und ich wünschte, ich könnte sagen, du hast nur ordentlich Glück gehabt. Aber dafür hast du einfach zu oft gewonnen. Das hatte fiese Methode.
JS Danke für die Blumen.
SH Manchmal hätte ich mir gewünscht, wir hätten mit einem Patt aufhören können. In einer Art Gleichgewicht des Schreckens, in dem wir uns beide hätten sicher fühlen können.
JS Darauf ist das Spiel aber nicht ausgelegt.
SH Im Unterschied zum richtigen Leben?
JS Das ist wahrscheinlich im Moment die Gretchenfrage. Lange sah es ja so aus, als hätten wir ein Gleichgewicht der Sicherheit, selbst während des Kalten Krieges und mehr noch danach, als sich die Szenarien der akuten Bedrohung durch eine Atommacht in Luft aufgelöst zu haben schienen.
SH Da schien es, als gebe es Sicherheit zum Nulltarif.
JS Zumindest mit der vielzitierten Friedensdividende. Wir hatten natürlich im Bereich der inneren Sicherheit Gefahren, die von Terrorismus ausgingen, und die Polizei hat ja ihre Arbeit auch nicht eingestellt. Die Gefahren durch den internationalen Terrorismus haben die Einsatzrealität der Bundeswehr maßgeblich geprägt. Aber die Kernaufgabe der Verteidigung der Bevölkerung vor Gefahren, die von Krieg ausgehen, Krieg in Europa, die Landes- und Bündnisverteidigung, die schien in der Tat billig zu lösen. Ein Trugschluss, wie sich herausgestellt hat.
SH Weswegen Deutschland aufgehört hat, Panzer zu kaufen.
JS Du hast da ja immer gerne den Agent Provocateur gespielt. Wie lange kennen wir uns jetzt?
SH Über zwanzig Jahre.
JS Genau, und ich weiß noch, dass du schon bei einem unserer ersten gemeinsamen Abende in einer hitzigen Diskussion für mehr Panzer plädiert hast.
SH Dieser Instinkt hat mir bei „Risiko“ aber auch nicht geholfen.
JS Naja, mit mehr Truppen auf dem Spielfeld hättest du vielleicht auch mal gewonnen.
SH Ich hab nicht immer verloren.
JS Aber oft. Und das als Professor für Spieltheorie.
SH Touché. Und es ist ja auch klar, dass die Idee noch immer verlacht werden würde ohne Russlands Angriffskrieg. Ich fand aber die Beweisführung, dass aus 50 oder 60 Jahren Frieden ewiger Frieden folgt, nur immer wie einen Beweis mit nicht ganz vollständiger Induktion und auch historisch durch nichts gerechtfertigt.
JS Aber du bist doch der Ökonom hier. Ihr wart es doch, die an ewigen Frieden durch Handel und globales Wachstum geglaubt haben. Sicherheit nicht nur umsonst, sondern quasi als Abfallprodukt steigenden Wohlstands.
SH Du bist jetzt in deiner Funktion als Leiter der Abteilung Recht und Organisation im Verteidigungsministerium auch für die Regeln zuständig, die den Einkauf neuer Panzer bestimmen.
JS Ja, auch. Zu den Problemen dieser Regelungen gehört, dass die über die Jahre aufgebauten Prozesse und Verfahren dazu geführt haben, dass die Beschaffung unendlich kompliziert und zu langsam geworden ist. Es war vieles nicht auf Geschwindigkeit, sondern eher noch auf Verzögerung angelegt, weil ohnehin nicht genug Geld da war.
SH Daran kann man doch etwas ändern.
JS Das tun wir. Es gibt ein neues Gesetz zur Beschleunigung des Beschaffungswesens, aber auch die Entscheidung des neuen Ministers Pistorius, alle internen Regelungen, die bestehende gesetzliche Vorschriften verschärfen und zusätzliche Vorgaben draufsatteln, außer Kraft zu setzen. Da läuft gerade das größte Entbürokratisierungsprojekt in der Geschichte der Bundeswehr. Die selbst angelegten Fesseln und der Hang zu Goldrandlösungen haben die Beschaffung nämlich nicht nur langsam, sondern auch teuer gemacht.
SH Also keine Panzer mehr, die so gebaut werden, dass sie auch für Schwangere einen sicheren Arbeitsplatz darstellen?
JS Solche Beispiele gibt es leider viele. Natürlich müssen wir darauf achten, unsere wichtigste Ressource, nämlich die Soldatinnen und Soldaten, bestmöglich zu sichern. Aber Regelungen, die gar nicht zu mehr Sicherheit, sondern nur zu mehr Bürokratie geführt haben, müssen aufgehoben werden. Wenn wir es schaffen, schneller, pragmatischer und damit im Ergebnis günstiger zu werden, dann fällt damit auch der Preis von Sicherheit.
SH Hast du dich denn mit den Preisen des Geräts vertraut gemacht?
JS Das sind keine Staatsgeheimnisse, das lässt sich im Internet nachlesen. Man kann – für einen Ökonomen wahrscheinlich wenig überraschend – feststellen, dass die global gestiegene Nachfrage nach Rüstungsgütern auch Auswirkungen auf die Preise hat.
SH Je gefragter Sicherheit, desto teurer wird sie. Das ist in der Tat aus ökonomischer Sicht wenig überraschend. Aber hast du einen Überblick darüber, wie sich das summiert? Ich meine, zum Beispiel, wie viele Panzer bräuchten wir denn, um die Ostflanke der NATO effektiv zu schützen?
JS Das ist nicht einfach zu beantworten. Denn es kommt nicht allein auf die Zahl der Panzer an, sondern auf das Zusammenwirken verschiedener Waffensysteme, auf die zur Verfügung stehende Munition, den technologischen Vorsprung, die Qualität der Aufklärung, den Rückhalt der Streitkräfte in der Bevölkerung und den Zusammenhalt mit unseren Verbündeten. Die Ukraine zeigt ja gerade, dass ein zahlenmäßig unterlegener, aber entschlossener Verteidiger sich effektiv gegen einen Aggressor zur Wehr setzen kann. Aber sag doch mal, wie sieht das denn aus Sicht der Ökonomik aus? Ihr müsstet den Preis von Sicherheit doch beziffern können?
SH Das können wir, wenn es denn Sicherheit gibt. Kann man in Modellen annehmen, dass es sie gibt, dann können wir den Preis auch ausrechnen. Im richtigen Leben ist perfekte Sicherheit aber illusorisch. Es werden ja selbst Credit Default Swaps für Bonds gehandelt, also Papiere, die einen auszahlen, wenn einer Pleite geht, und auch die für deutsche Anleihen haben einen positiven Preis. Der aktuelle Preis impliziert ein Risiko von 0,23 Prozent für eine deutsche Staatspleite, bei der die Anleger nur noch 40 Prozent von ihrem Geld zurückbekommen. Das ist natürlich eine kleine Zahl, aber perfekte Sicherheit ist etwas anderes.
JS Ebensowenig gibt es eine perfekte Sicherheit in der Verteidigungspolitik.
SH Aber wie bestimmt man dann, was ein akzeptables Risiko ist und was nicht?
JS Das ist eine im Kern politische Entscheidung. Wir sind gerade im Bereich der äußeren Sicherheit stark vom Verhalten anderer abhängig, über deren Entscheidung wir letztlich keine Kontrolle haben. Meine Grundüberzeugung ist, dass das Recht, und hier vor allem das Völkerrecht, einen entscheidenden Beitrag dazu leistet, das Verhalten von Staaten zu beeinflussen. Das Regelungssystem, auf dem der internationale Frieden basiert, ist keineswegs perfekt, aber es hat eine feststehende Fundamentalnorm, von der nur wenige Ausnahmen akzeptiert sind: das Gewaltverbot. Diese Norm hat unverändert einen starken Rückhalt in der Staatengemeinschaft, wie die Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wieder gezeigt haben. Die Festigkeit des Fundaments der internationalen Ordnung kann aber nicht allein durch das Völkerrecht gewährleistet werden. Es bezieht seine Stärke daraus, dass wir für diese Grundnorm des internationalen Zusammenlebens auch einstehen. Dazu gehört, völkerrechtswidrig angegriffene Staaten entschlossen in ihren Verteidigungsanstrengungen zu unterstützen. Wenn wir es zulassen, dass sich ein Angriff auf die Souveränität eines anderen Staates und damit eine Verletzung des Gewaltverbots für den Angreifer lohnen, gerät das gesamte System, das internationalen Frieden und Sicherheit gewährleistet, in eine bedrohliche Schieflage. Daher liegt es in unserem ureigenen Interesse, dafür zu sorgen, dass Aggressoren für den Bruch des Völkerrechts einen hohen Preis zahlen.
SH Um doch noch einmal auf das Spiel „Risiko“ zurückzukommen: In welchem Verhältnis muss der Angreifer im wahren Leben dem Verteidiger überlegen sein, um erfolgreich sein zu können?
JS Die militärgeschichtliche Erfahrung und die daraus gezogenen taktischen Lehren sagen, dass der Angreifer dem Verteidiger ungefähr dreifach überlegen sein muss, um erfolgreich zu sein, auch wenn das jetzt sehr pauschal ist.
SH Das heißt, wir brauchen nur ungefähr ein Drittel des Budgets eines potenziellen Angreifers, um nahezu Sicherheit gewährleisten zu können?
JS Nein, das wäre ein Fehlschluss. Am Ende ist die wirkliche Welt eben doch komplexer als ein Brettspiel. Deshalb war das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro notwendig und überfällig.
SH Die Wehrbeauftragte Eva Högl sagt, es bräuchte 300.
JS Eva Högl weist auf ein konkretes Problem hin: Auch 100 Milliarden Euro reichen noch nicht aus, um die jahrzehntelange Vernachlässigung der Streitkräfte kurzfristig auszugleichen, vor allem, wenn wir nicht nur über Ausrüstung, sondern auch über Infrastruktur und Instandhaltung reden. Mehr Mittel, auch im laufenden Haushalt, würden ein Mehr an Sicherheit kaufen, auch deshalb, weil wir uns in dieser sicherheitspolitischen Lage als starke militärische Stütze unseres Bündnisses erweisen müssen. Die Erwartungen unserer Partner sind ja nicht völlig überraschend. Die schauen auf die wirtschaftliche Kraft Deutschlands und fordern ein sicherheitspolitisches Engagement ein, das dieser Stärke entspricht.
SH 300 Milliarden wären ca. 8 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts.
JS Eine große Zahl, das gebe ich zu, und die Wehrbeauftragte hat diese Summe ja auch nicht pro Jahr gefordert, sondern als Aufstockung des einmaligen Sondervermögens. Aber man muss das mal in historischer Perspektive sehen. 1943 und 1944 haben die Amerikaner rund 40 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für ihr Militär ausgegeben.
SH Und damit die freie Welt gerettet. Das Äquivalent wären für Deutschland heute rund 2.400 Milliarden Euro.
JS Eine unfassbar große Zahl, und ich kenne auch niemanden unter den politisch Verantwortlichen, der selbst die 100 Milliarden Euro nicht lieber in Bildung, Klimaschutz oder sozialen Ausgleich investieren würde. Aber dieser Preis der Sicherheit ist eben auch der Preis unserer Freiheit.
SH Wenn es um alles geht, muss man auch alles einsetzen?
JS Hast du mir nicht mal von einem Resultat in euren Theorien erzählt, darüber, wie man spielen muss, wenn man mit dem Rücken zur Wand steht?
SH Das kann gut sein. Wer mit dem Rücken zur Wand steht, darf sich nicht mehr mit Risikoabwägungen abgeben. Dann gilt es, alles auf eine Karte zu setzen, so wie es die Amerikaner im Zweiten Weltkrieg getan haben. Aber davon sind wir noch ein Stück weit entfernt?
JS Das ist zu hoffen. Aber die Hoffnung allein wäre ein schlechter Ratgeber. Wir sollten ihr Entschlossenheit und Wachsamkeit zur Seite stellen.